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404 gültige Stimmen führen zu Einwohnerversammlung

Im Rahmen der 35. Versammlung der Stadtverordneten wurde über den Antrag der Initiative entscheiden, um im Rahmen einer außerordentlichen SVV noch einmal über die Anträge der Bornheimer GbR zur wesentlichen Erweiterung der Schweinezuchtanlage und zur Errichtung einer Biogasanlage diskutieren zu können. Im Ergebnis der Prüfung des Einwohnerantrages durch die Stadtverwaltung stand fest, dass 404 der insgesamt 492 eingereichten Unterschriften gültig waren. Die erforderliche Hürde von 5% der unterschriftsberechtigten Personen in der Stadt wurde somit erreicht und übertroffen.

Im Verlauf der SVV stimmten die Abgeordneten über den Einwohnerantrag dahingehend ab, ob es zu einer außerordentlichen SVV oder zu einer Einwohnerversammlung kommen soll. Begründet ist dieses Vorgehen darin, da der Einwohnerantrag das Ziel einer außerordentlichen SVV nicht klar definiert hätte. Die Entscheidung der Stadtverordneten fiel zugunsten einer Einwohnerversammlung. Im Rahmen dieser Zusammenkunft können die Bürger der Stadt und die Stadtverordneten nun noch einmal zu beiden geplanten Vorhaben ins Gespräch kommen.

Den genauen Termin und Ort für die Einwohnerversammlung finden Sie auf unseren Seiten, sobald dieser durch die Stadt bekannt gegeben worden ist.

Den Artikel der Märkischen Oderzeitung (MOZ) vom 17.08.2012 zur 35. SVV der Stadt Müncheberg finden Sie HIER ...

 

Anhänge:
DateiBeschreibungDateigröße
Diese Datei herunterladen (35. SVV vom 15.08.2012.pdf)Lesen ...Protokoll der 35. SVV vom 15.08.2012146 Kb
Diese Datei herunterladen (f26_2012_000004_einladung_einwv.pdf)Lesen ...Einladung zur Einwohnerversammlung am 12.09.201293 Kb

Wichtige Dokumente:

  • Das Protokoll des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) zum Erörterungstermin am 03.07.2012 finden Sie HIER ...  
  • Das Protokoll über die Einwohnerversammlung am 12.09.2012 finden Sie HIER ...  

Video zur Sache

"Bambule - Ein Dorf sagt nein" 

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